BEKOMMT MAN WITWENRENTE WENN MAN ERST IM RENTENALTER HEIRATET

Laut einer beschlossen der 11. Kammer des Sozialgerichts berlin ist selbst in einer potentiell tödlichen erkrankung und einen Ehedauer unter einem Jahr an der gesetzlich Rentenversicherung widerlegbar, das es sich um eine fähnrich Versorgungsehe handelt.

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Wie lang muss man verheiratet sein um Witwenrente kommen sie bekommen?

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Die Mindestdauer ein Ehe an der gesetzlich Rentenversicherung müssen grundsätzlich einen Jahr betragen, zum ein argumentieren auf Witwenrente hagen Witwerrente besteht.

Dies soll verhindern, das sich die Eheleute zu Lasten das Rentenversicherung durch Heirat an Kenntnis etwa einen schlechten gesundheit absichern.

Im Einzelfall gelten noch Ausnahmen. Diese beschäftigen ns Gerichte immer wieder.

In dies konkreten Fall hatte es nachweilich schon vor der Diagnose ns potentiell lebensbedrohlichen Erkrankung ausreichend Nachweise deswegen gegeben, dass der Heiratsentschluss gefunden war.

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Anders verhält es sich bei der Beamtenversorgung oder bei privaten Versicherungen. Hier gelten vollkommen sonstiges Maßstäbe.

Wie ist ns Rechtslage am Witwenrente?

Gleichwohl kann sogar hier das erst vor kurzem vom Bundesverwaltungsgericht herangezogene Begriff das wirklichkeitsnahen situation herangezogen werden.

Die Leitsätze ns o.g. Entschied sind als folgt:

“1. Ns Annahme ns anspruchsausschließenden Vorliegens ns Versorgungsehe bei einer Ehedauer von nicht mindestens ein Jahr ist nur dann nicht gerechtfertigt, wenn die Gesamtbetrachtung und Abwägung das Beweggründe beider Ehegatten in dem Sinne von § 46 Abs. 2a Halbsatz 2 SGB 6 ergibt, dass die über der Versorgungsabsicht unterschiedlich Beweggründe für die Heirat insgesamt gesehen den Versorgungszweck überwiegen heu zumindest gleichwertig sind.

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2. An einer nach objektiven Maßstäben schweren erkrankung mit ns ungünstigen Verlaufsprognose und entsprechender Kenntnis ns Ehegatten müssen bei der Gesamtbewertung diejenigen besonderen Umstände, die gegen einer Versorgungsehe sprechen, umso gewichtiger sein, je offenkundiger und lebensbedrohlicher ns Krankheit einer Versicherten zu Zeitpunkt der Eheschließung gewesen war.

3. Erlauben sich schon mehrere Monate, bevor in dem Versicherten eine infauste diagnostizieren gestellt wurde, konkrete Heiratspläne nachweisen, ns sich nach ein erfolgten Vorsprache in Standesamt nur wegen ns Notwendigkeit, für ns Heirat erforderlich Dokumente das ende dem ausländisch beizubringen verzögerten, dafür gilt die Vermutung ein Versorgungsehe zusammen widerlegt.”

Quelle: Rechtsprechungsdatenbank das Länder berlin Brandenburg, Aktenzeichen ns 11 r 1839/16 vom 11.9.2017


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