DARF MAN MIT 16 HEIRATEN

BGH entscheidet kommen sie Frage der Aufhebbarkeit einer Auslandsehe mit einer an Eheschließung 16-jährigen Ehefrau

Der BGH betonen den Ermessensspielraum, wenn es ca Ehen mit Minderjährigen geht. Das Karlsruher gericht lehnte das Aufhebung einen libanesischen vor ab, obwohl die Frau zu Zeitpunkt das Eheschließung unter 18 jahre alt war. 

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Worum geht es?

In Deutschland Kinderehen verboten. An seiner jüngsten beschlossen betont der bgh allerdings, das es sogar eine Frage ns Ermessens und ns Einzelfalls sei. In Ehen von Minderjährigen muss einer unterscheiden: Hat einer der Personen ns 16. Lebensjahr noch no vollendet, tun können eine Ehe nicht wirksam eingegangen bekomme (§ 1314 2 BGB). In Personen zwischen 16 und 18 brauchen man exakter hinschauen, dafür der BGH.

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Grundlage zum seinen Beschluss ist eine Ehe zwischen zwei Libanesen, die im jahr 2002 nach deutschland kamen. Einer Jahr zuvor hatten sie im Libanon ich heiratete – er war dann 21, sie kurz vor ihrem 17. Geburtstag. Nachdem sie volljährig wurde, bekamen sie in deutschland vier Kinder. Nach fast fünfzehn Jahren vor leben sie seit 2016 gut getrennt. Sie lebt mittlerweile mit ns neuen Lebensgefährten zusammen. Anlässlich einer standesamtlichen Beurkundung teilte das Ehefrau dem Standesamt mit, ns Ehe no fortsetzen zu wollen. Die behörde beantragte daraufhin bei der Amtsgericht, ns Ehe aufzuheben, da drüben es sich ursprünglich um herum eine „Kinderehe“ handelte.

 

Wie ist ns Rechtslage?

Die Instanzen in Berlin verweigerten eine Aufhebung ns Ehe. von schloss sich der bgh nun an. Besteht aus könnte man oben dem ersten aussicht meinen, ns Gesetz sei eindeutig:

 § 1303 1 BGB:

Eine Ehe ermöglichen nicht vor Eintritt das Volljährigkeit eingegangen werden.

 

Außerdem sind bei § 1314 BGB unterschiedlich Aufhebungsgründe genannt. Einmal einer das genannten ursache vorliegt, soll – deshalb geht es ende der begründung des Gesetzgebers außen – das Ehe an der drittbester vom Familiengericht aufgehoben werden. Wortlaut der Norm zu sein allerdings einer anderer:

 § 1314 i Nr. 1 BGB:

Eine vor kann abgesagt werden, wenn sie

entgegen § 1303 satz 1 mit ein Minderjährigen schließe die tür worden ist, ns im Zeitpunkt ns Eheschließung das 16. Lebensjahr vollendet hätte <…>.

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BGH nutzt Ermessen

Die Richter in Karlsruhe führten aus, dass weil § 1314 ich BGB kommen sie Gericht einer Ermessen eingeräumt werde, by einer Aufhebung das Ehe trotz gesichtsverletzungen gegen § 1303 BGB abzusehen. Ohne ns Einräumung einer Ermessensspielraums oben den Einzelfall würde es sich um eine verfassungswidrige norm handeln. Innerhalb Beschluss wird genannt es: 

Denn die <…> zwingende Eheaufhebung würde eine verfassungswidrige Ungleichbehandlung außerdem mit nach deutschem gesetz geschlossenen Ehen als auch mit Auslandsehen darstellen, bei denen einen Ehegatte bei Eheschließung jünger zusammen 16 jahre alt war.

 

Im vorliegenden fall sah der bgh von einer Aufhebung ns Ehe ab. Einer solche stünde nämlich bei einem krassen Gegensatz zu der langjährigen bewusst im Erwachsenenalter gelebten Familienwirklichkeit, deshalb der BGH. Denn die Ehefrau jawohl viele Jahre ns ehelichen Zusammenlebens mit dem Ehemann bei Deutschland verbracht, zueinander haben sie vier Kinder. Im ergebnis könne sie über ns Aufhebung das Ehe no disponieren. Abschließend hinweisen der bgh darauf hin, dass sie – wenn sie die vor nicht als fortführen wolle – das Möglichkeit das Scheidung habe.

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Demnächst BVerfG gefragt

Die ausführungen des bgh betreffen Ehen, bei denen eine Person damit Zeitpunkt das Eheschließung aber noch nicht volljährig, aber by 16 jahr alt ist. Ehen mit Personen unter 16 jahr sind an Deutschland grundsätzlich gilt nichtig. Ob dies aber auch mit von Grundgesetz vereinbar ist, muss derzeit vom BVerfG geklärt werden. Das ende 2018 wurde ihm vom bgh diese verordnung vorgelegt. Die Norm könnte das Kindeswohl verletzen, indem das Nichtigkeit der Ehe automatisch eintrete und oben eine Einzelfallprüfung verteilen werde. Eine entschied des BVerfG kann sein noch in diesem jahr erfolgen.

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